Anlegerschutz

• Aufklärung bei Vertragsabschluss, d.h. mit dem konkreten Verwaltungsauftrag

• Aufklärung im Einzelfall als Voraussetzung für eine rechtsgültige Genehmigung

• Aufklärung nach vertrags- und/oder sorgfaltspflichtwidrigen Bank-Dispositionen
• Ausgangslage: Bank-Dispositionen verletzen Weisungen oder Sorgfaltsregeln
• Zwei Genehmigungs-Situationen denkbar:
• Berufung der Bank auf periodisch zugestellte Konto- und Depot-Auszüge
• Bank macht geltend
• Einwendungsverzicht des Bankkunden und
• Stillschweigende, rechtswirksame Genehmigung
• Annahme nur zutreffend, wenn die Abweichung vom Vermögensverwaltungsvertrag ohne Weiteres erkennbar ist
• Berufung der Bank auf regelmässigen Kundenkontakt, in welchem Konto- und Depotauszüge ausgehändigt und besprochen wurden, verbunden mit Unterzeichnung eines Formulars mit Genehmigungsvermerk durch den Bankkunden
• Bank macht geltend
• Einwendungsverzicht des Bankkunden und
• Ausdrückliche, rechtswirksame Genehmigung
• Bank darf nicht in jedem Fall eine rechtswirksame Genehmigung annehmen
• Gesprächsinhalt?
• Ist der Kunde auf die Vertragsabweichung hingewiesen worden?
• Beweispflicht trifft die Bank!
• Besteht über das Gespräch ein Gesprächsprotokoll?
• Bank ist im Interesse der Nachweisbarkeit dokumentierungspflichtig
• Eine rechtswirksame Genehmigung ist daher nicht unbedingt zu vermuten.